Ist das Usenet legal?

Das Usenet hat den Rechtsstatus eines globalen Kommunikationssystems und nicht den einer juristischen Persönlichkeit. Daher ist "es" (die Kommunikation selbst) ein Menschenrecht.

Mit anderen Worten: Ja. Das Usenet ist zu 100% legal.

Bei der Frage ob das Usenet legal oder illegal ist, hat wohl Keiner die Text-Newsgroups im Hinterkopf. Es geht viel mehr um die alt.binaries Newsgruppe, in der Dateianhänge aller Art erlaubt sind. Auch das ist noch nicht das Problem, denn es handelt sich beim Grossteil der veröffentlichten Daten, um lizenzfreie Grafiken, Skripts oder Tondokumente. Der einzige Parameter der das Usenet illegal erscheinen lässt, ist ein sich rechtswidrig verhaltender User.

Dadurch wird aber nicht das Usenet oder der jeweilige Zugangsanbieter kriminell, sondern nur der kriminell handelnde User, wenn er urheberrechtlich geschützte Daten ohne die erforderliche Lizenz vervielfälltigt und verbreitet.

Auch der Download solcher Inhalte ist Strafbar, auch wenn man sich zu dieser Straftat verleitet fühlt.

Das Landgericht Düsseldorf hat am 23. Mai 2007 dazu ein Urteil gesprochen (Az.: 12 O 151/07): Die Anbieter des Usenet sind angehalten, illegale Inhalte zu sperren, sobald sie von ihnen Kenntnis erlangen. Es sei dem Anbieter technisch und rechtlich möglich, sowie durch den wirtschaftlichen Profit auch zumutbar, hiess es. Ist das wirklich möglich? Bei einer täglichen Menge von mehr als 2000MB auf einzelne Urheberrechtsverletzungen zu reagieren?! Dieses Urteil hat im Übrigen nur für in Deutschland ansässige Usenet-Provider Gültigkeit.

Das Urteil vom Düsseldorfer Landgericht wurde dann am 15. Januar 2008 durch das Oberlandesgericht Düsseldorf, wieder aufgehoben (Az: I-20 U 95/07).